Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Geltungsbereich

Die Fa. Hilo Ditailing bietet einen Fahrzeugaufbereitungsservice für Kfz jeglicher Art. Neben Lackschutz- Folierung, Steinschlagreparaturen und Felgenreparaturen werden unter anderem Innenraumreinigungen, Trockeneisreinigungen und Smart Repair angeboten.

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Hilo Detailing, Donaustraße 16, 86165 Augsburg, Inhaber Hasan Sofu (nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt) und seinen Kunden. Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern gleichermaßen.

1.2 Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt und somit auch nicht Bestandteil des Vertrags.

1.5 Individuelle Vertragsabreden, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden schriftlich oder in Textform vereinbart wurden, sind, sofern der Inhalt dieser individuellen Vertragsabrede von den vorliegenden AGB abweicht, vorrangig.

1.6 Die jeweils gültige Fassung der AGB ist auf der Webseite des Auftragnehmers abrufbar und liegen in den Geschäftsräumen zur Einsicht bereit.

2. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Über sein gesetzliches Widerrufsrecht wird der Verbraucher in der Vertragsurkunde informiert. Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein vertragliches Widerrufsrecht wird von dem Auftragnehmer nicht gewährt.

3. Vertragsabschluss und Leistungsumfang

3.1 Auf eine entsprechende Anfrage des Kunden hin erstellt der Auftragnehmer ein verbindliches Angebot und übersendet dies in Textform auf die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Der Auftragnehmer hält sich an das von ihm abgegebenen Angebote für einen Zeitraum von zwei Wochen gebunden. Für den Fristbeginn ist das auf dem Angebot vermerkte Datum maßgeblich.

3.2 Der Vertragsschluss ist bewirkt, wenn der Kunde das von dem Auftragnehmer unterbreitete Angebot innerhalb der Bindungsfrist angenommen hat und die Annahmeerklärung dem Auftragnehmer binnen der in Ziffer 3.1 bezeichneten Bindungsfrist zugeht. Die Annahme kann durch Betätigung des in der Angebots-E-Mail enthaltenen „Annahme“-Schaltfeldes, alternativ in Textform erklärt werden.

3.3 Umfang und Art der Leistungen werden im jeweiligen Auftrag festgelegt.

4. Durchführung der Arbeiten, Leistungsänderungen und Ausführungsfristen

4.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vertraglich vereinbarten Arbeiten fachgerecht durchzuführen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen Dritter zu bedienen.

4.2 Sollen über die im Auftrag beschriebenen Leistungen hinausgehende Leistungen erbracht werden (Leistungsänderung), gilt Ziffer 3 entsprechend.

4.3 Ist im jeweiligen Auftrag ein verbindlicher Termin für die Fertigstellung der Arbeiten vereinbart, verpflichtet sich der Auftragnehmer, diese Ausführungsfrist einzuhalten. In Fällen höherer Gewalt, die die Vertragserfüllung unmöglich machen oder wesentlich erschweren (z.B. Krieg, Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen, unterbrochene Lieferketten), wird der Auftragnehmer für die Dauer der Störung von seinen Leistungspflichten befreit. Der Auftragnehmer ist in einem solchen Falle verpflichtet, den Kunden unverzüglich über das Eintreten eines solchen Ereignisses zu informieren.

5. Vergütung, Abschlagzahlungen, Abnahme, Fälligkeit

5.1 Die Höhe der vom Kunden geschuldeten Vergütung für die vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem Angebot.

5.2 Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. Ziffer 1.2 und wurde zwischen den Parteien keine abweichende Vereinbarung in Textform getroffen, ist die Vergütung nach Abnahme der Arbeiten gegen Rechnungsstellung ohne Abzüge bei Abholung des Fahrzeugs zu entrichten. Der Auftragnehmer bietet die folgenden Zahlungsmittel an:

Barzahlung, EC-Karte, und Kreditkarte.

5.3 Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. Ziffer 1.3 und wurde zwischen den Parteien keine abweichende Vereinbarung in Textform getroffen, ist die Vergütung nach Abnahme der Arbeiten binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat bargeldlos auf die vom Auftragnehmer bezeichnete Bankverbindung zu erfolgen. Ein Skontoabzug ist nur zulässig, sofern ein solcher in Textform vereinbart wurde.

5.4 Der Auftragnehmer kann von dem Kunden eine Abschlagszahlung in Höhe des Wertes der von ihm bereits erbrachten und nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen verlangen.

5.5 Als abgenommen gelten die Arbeiten auch, wenn der Auftragnehmer dem Kunden nach Fertigstellung der Arbeiten eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat und der Kunde die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat. Ist eine Abnahme aufgrund der vom Kunden beauftragten Arbeiten ausgeschlossen, so tritt die Vollendung der Arbeiten an die Stelle der Abnahme.

6. Auftragsstornierung (Kündigung)

6.1 Der Kunde ist berechtigt, den Auftrag jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform zu kündigen.

6.2 Eine Kündigung i.S.d. Ziffer 6.2 liegt auch dann vor, wenn der Kunde nach Vertragsschluss gemäß Ziffer 3 einen vereinbarten Termin zur Fahrzeugabgabe, ohne vorheriger Absage und neuer Terminvereinbarung nicht wahrnimmt (konkludente Kündigung).

6.3 Übt der Kunde sein Kündigungsrecht nach Ziffer 6.1 weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Abgabetermin aus oder erscheint er ohne vorherige Absage und neue Terminvereinbarung nicht zum vereinbarten Termin, kann der Auftragnehmer den Termin grundsätzlich nicht anderweitig vergeben. Der Kunde ist in diesen Fällen verpflichtet, 25 % der vertraglich vereinbarten Auftragssumme als pauschalierten Schadenersatz zu zahlen. Ihm bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass dem Auftragnehmer kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

7. Haftung

7.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

7.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf.

7.3 Eine Haftung des Auftragnehmers für Schäden die aufgrund von bei Auftragserteilung vorbestehender Schäden und / oder Substanzbeeinträchtigungen (z.B. Lack- oder Materialmängel) eintreten, wird ausgeschlossen.

8. Mängel und Gewährleistung

Der Auftragnehmer haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Vorschriften.

8a. Herstellergarantie

Besteht für die vom Auftragnehmer verbauten Materialien eine Garantie durch den jeweiligen Hersteller (z.B. auf Lackschutzfolien), erhält der Kunde bei Fahrzeugabholung eine Garantiekarte des Herstellers ausgehändigt. Die Garantiebedingungen richten sich ausschließlich nach den Angaben des Herstellers. Der Auftragnehmer selbst gibt ausdrücklich kein Garantieversprechen ab.

9. Salvatorische Klausel

9.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die dem am nächsten kommt, was wirtschaftlich gewollt war. Entsprechend ist zur Ausfüllung etwaiger Vertragslücken zu verfahren.

9.2 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Augsburg. Dies gilt für Klagen des Auftragnehmers gegen Kunden, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.